Gemäß §6 Teledienstegesetz (TDG) |
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Verantwortlicher Redakteur und Webmaster für die Planung,
Realisierung und Betreuung der Internetinhalte sowie für die
Administration der Domain spassmobil.org (Admin-c) ist:
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Christian Hammes
Angerstrasse 39
94034 Passau |
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| Haftungsausschluß |
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| Nutzungsbedingungen |
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Auch im Internet gelten rechtliche Bestimmungen.
- Die Verbreitung von Falschmeldungen ist auch im Internet strafbar.
- Die Beiträge sollten keinen beleidigenden Inhalt enthalten und kein persönlicher Angriff sein. Benutzen Sie generell eine gemäßigte Sprache, an der andere Teilnehmer keinen Anstoß finden.
- Hinter virtuellen Persönlichkeiten stecken reale Menschen, deshalb behandeln Sie die anderen User so, wie sie selbst gerne behandelt werden möchten.
Nicht akzeptiert werden können:
- Der Missbrauch der Foren als Werbeplattform für Webseiten, Dienste oder Produkte.
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| Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen |
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Allgemeiner Hinweis
Mit dem Betreten der Internetseite bestätigen Sie, dass Sie... 1. die nachfolgenden Hausordnung und Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind.
2. zudem einverstanden sind, dass die von Ihnen angegebenen Daten jeglicher Art von SPASSMOBIL gespeichert und zu Zwecken der eigenen Werbung genutz werden. Sie können diese Einwilligung schriftlich jederzeit widerrufen. |
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Hausordnung zur interaktiven Benutzung der Community
Die Hausordnung erklärt, nach welchen Regeln die "SPASSMOBIL.ORG - Seite" (nachfolgend "SPASSMOBIL"), ein interaktiver Computer-Dienst, betrieben wird und wie Seiten-Besucher diese nutzen können und dürfen.
Jedes SPASSMOBIL-Mitglied und jeder Seiten-Besucher erkennt folgende Verhaltensregeln an und verpflichtet sich, nach diesen zu richten:
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1.
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SPASSMOBIL basiert auf dem demokratischen Prinzip. Ziel ist es, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen anzuregen. Jeder Seiten-Besucher ist frei in seiner Meinungsäußerung. |
2.
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Jeder SPASSMOBIL-Besucher ist selbst verantwortlich für die Inhalte wie u.a. Texte, Daten, Software, Musik, Links, Fotos etc., die es / er in der Communtiy, dem Forum, der Shoutbox, dem Eventupload veröffentlicht und verbreitet. |
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3.
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Jeder Besucher ist grundsätzlich aufgefordert, Inhalte, die ihm auf SPASSMOBIL zugänglich gemacht werden, zu überprüfen. Christian Hammes ist nicht in der Lage, Inhalte im voraus zu überprüfen, außer es handelt sich um von Christian Hammes selbst erstellte Inhalte. Es ist meine Leitlinie, Inhalten von unabhängigen Anbietern oder anderen unabhängigen Dritten weder zuzu-stimmen noch dagegen Stellung zu nehmen oder sie gar zu überarbeiten. |
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4. |
Christian Hammes löscht Beiträge, die gegen straf- und presse-rechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern Christian Hammes hiervon Kenntnis erhält. Dazu gehören illegale Zwecke ebenso wie obszönes und belästigendes Verhalten. Beispielsweise - und nicht abschließend - sind folgende Verhaltensweisen verboten: |
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Grafiken
Christian Hammes verbietet ausdrücklich, in SPASSMOBIL Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem Inhalt, die Christian Hammes als verletzend für andere empfindet, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen.
Volksverhetzung
Christian Hammes verbietet ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
Beleidigende Kommunikation
SPASSMOBIL ist ein Dienst, der sich aus vielen verschiedenen Gemeinschaften von Menschen zusammensetzt. Das Ziel ist es, allen einen interessanten, anregenden und lustigen Platz zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, mißbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deshalb verboten. Bezeugen Sie den anderen den ihnen zustehenden Respekt. Denken Sie daran, daß auch Kinder online sind. Wenn Sie online vulgäre oder sonst mißbräuchliche Sprache benutzen, können Sie einen Hinweis erhalten. Das gilt auch, wenn diese Ausdrücke durch Symbole oder andere Zeichen maskiert sein sollten. In extremen Fällen können Sie mit sofortiger Wirkung von der Seite verbannt werden. Nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie die AGB noch einmal. Sie sind jederzeit auf jeder Unterseite unten einsehbar.
Belästigungen
Belästigend ist es, wenn ein Benutzer zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um ihm auf die Nerven zu gehen, um ihm unerwünschte Aufmerksamkeit zu schenken oder um ihn auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören. Christian Hammes duldet es nicht, daß ein Mitglied belästigt wird, egal auf welche Weise. Sie können natürlich Meinungsverschiedenheiten mit anderen haben - wir ermutigen zu lebhaften Diskussionen in den Foren - aber persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, dulden wir nicht. Wenn Sie eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem haben, bleiben Sie sachlich und werden Sie nicht persönlich.
Identitätstäuschung
Eine Identitätstäuschung kann z.B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Benutzer bei SPASSMOBIL z.B. als Mitarbeiter von SPASSMOBIL oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen.
Kettenbriefe und Schneeballsysteme
Die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem ist bei SPASSMOBIL nicht erlaubt. Solches Material belegt unnützen Speicherplatz in unserem Post-System und wird von vielen Benutzern als störend angesehen. Bestimmte Kettenbriefe und Schneeballsysteme sind zudem illegal. Briefe oder Mitteilungen, durch die eine Ware oder Dienstleistung angeboten wird, die selbst auf der Struktur eines Kettenbriefes beruht, sind ebenfalls von einer sehr zweifelhaften Legalität. Jedenfalls sind sie eine Verschwendung von Speicherplatz und deshalb in SPASSMOBIL nicht erlaubt.
Einhaltung der guten Sitten im Web
Wenn Sie Zeuge einer Kommunikation werden, durch die die Nutzungsbedingungen verletzt werden, können Sie den Webmaster benachrichtigen.
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| 5.
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Christian Hammes behält sich vor, Namen und Beiträge zu löschen, die gegen allgemeine Anstandsregeln verstoßen. Da es sich hierbei um subjektive Einschätzungen handeln könnte, wird der betreffende Benutzer zuvor mindestens einmal durch Forumsbeiträge oder per E-Mail hierüber informiert und aufgefordert, sich zu erklären. |
6.
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SPASSMOBIL wird finanziert über Werbungen. Christian Hammes ist deshalb berechtigt, Werbebanner und Sonderwerbeformen innerhalb der gesamten Internetplattform SPASSMOBIL.ORG einzusetzen. |
7.
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Obwohl Christian Hammes sich bemüht, die öffentlichen Bereiche zu überwachen, um die Einhaltung dieser Online-Standards zu sichern, ist Christian Hammes jedoch weder praktisch in der Lage noch hat Christian Hammes die Absicht, die Rolle des Überwachers der öffentlichen Kommunikation zu übernehmen. Christian Hammes behält sich das Recht vor, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte in SPASSMOBIL zu verbieten, von denen er annimt, dass sie andere Benutzer, SPASSMOBIL und die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Nichtsdestotrotz ist jedoch Christian Hammes geschäftlich verbundene Unternehmen praktisch dazu in der Lage, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte, die die SPASSMOBIL-Regeln verletzen können, vor ihrer Verbreitung in SPASSMOBIL zu beschränken, noch können sie die teilweise oder vollständige Entfernung von Inhalten, die verletzen oder verletzen können, nach Versendung in SPASSMOBIL garantieren. Dementsprechend haftet weder Christian Hammes noch mit SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes geschäftlich verbundene Unternehmen für irgendeine Handlung oder ein Unterlassen im Hinblick auf Verhalten, Kommunikation oder Inhalt in SPASSMOBIL. Christian Hammes behält sich das Recht vor, vollständig mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien vornehmen, die über SPASSMOBIL verbreitet werden oder die sich auf ungesetzliche Aktivitäten eines Benutzers beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation. |
8.
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Diese Nutzungsvereinbarung kann von Zeit zu Zeit aktualisiert werden, ohne dass jedes einzelne Mitglied hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird. Die jeweils gültige Version läßt sich auf dieser Internet-Seite abrufen. |
Nutzungsbedingungen
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1.
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Mit SPASSMOBIL wird Ihnen ein interaktiver Computer-Dienst zur Verfügung gestellt. SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes tritt hierbei nicht als Verleger, sondern als Anbieter auf. Die Teilnahme ist kostenlos. |
| 2.
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Christian Hammes behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und die Hausordnung jederzeit abzuändern. Wenn Sie SPASSMOBIL bei Kenntnis solcher Änderungen weiter nutzen, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Nutzungsbedingungen. |
| 3.
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Über SPASSMOBIL.ORG werden Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien (gemeinsam: "Inhalte") bereitgestellt. Ein Großteil dieser Inhalte werden Ihnen von SPASSMOBIL unabhängigen Anbietern oder von anderen SPASSMOBIL-Benutzern angeboten. Alle Inhalte, die Ihnen von Dritten zugänglich gemacht werden, stammen von diesen Dritten bzw. den von diesen zugänglich gemachten Urhebern, Autoren oder Verbreitern und nicht von SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes. SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes ist deshalb für die Genauigkeit oder Verläßlichkeit der Inhalte nicht verantwortlich. Unter keinen Umständen ist SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes für irgend welche Verluste oder Schäden haftbar, die Ihnen dadurch entstehen können, das Sie auf eine Information vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung von SPASSMOBIL erhalten haben. |
| 4.
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Christian Hammes ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die Christian Hammes selbst erstellt und unter dem Kürzel "(giis)" auf SPASSMOBIL.ORG veröffentlicht und verbreitet. |
| 5.
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Die über SPASSMOBIL angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: "Schutzrechte") geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen. |
| 6.
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Christian Hammes stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung dieser Inhalte zu. |
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7.
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Sie als SPASSMOBIL Nutzer sind verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzen. Die Einspeisung von Daten durch Sie hat unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Jeder geschützte und von Ihnen verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Sie halten Christian Hammes auf jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder Gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Mitgliedes gegen SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes geltend gemacht werden können. SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes steht ein Einsichtsrecht in die von Ihnen eingespeisten Inhalte zu.
Wenn Sie durch Schutzrechte geschützte Inhalte in öffentlich zugängliche Bereiche von SPASSMOBIL (wie z.B. Gästebuch, Foren, Event eintragen u.ä.) verbreiten, so gilt - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist - das als Ihre Gewährleistung, das der Rechtsinhaber vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d.h., das er Ihnen wirksam und unwiderruflich das nicht-exklusive Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zum Gebrauch, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Bearbeitung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur weltweiten Verbreitung, und zur Verbindung mit anderen Inhalten in SPASSMOBIL einzuspeisen.
Mit der Einspeisung erteilen Sie selbst oder im Namen des Rechtsinhabers Christian Hammes das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf SPASSMOBIL zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form auf SPASSMOBIL zu integrieren und zu Werbezwecken für SPASSMOBIL zu nutzen. |
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8.
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Christian Hammes haftet nicht für Inhalte und Programme, die auf SPASSMOBIL verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, das solche Schäden von SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von SPASSMOBIL bzw. Christian Hammes herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können. |
| 9.
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Christian Hammes ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen. Christian Hammes ist auch berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen, wenn das Mitglied gegen die jeweils geltenden Nutzungbedingungen oder Hausordnung verstößt. Sie haften solange für die unberechtigte Nutzung Dritter, bis Sie Christian Hammes per E-Mail an info@SPASSMOBIL.ORG über die unberechtigte Nutzung informieren und, falls erforderlich, das Paßwort ändern. |
| 10.
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Christian Hammes ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. |
| 11.
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Sie versichern, sich an die geltenden Exportkontrollgesetze zu halten und keinen Inhalt, dessen Export durch diese Gesetze beschränkt ist, an gesetzlichen Beschränkungen unterliegende Empfänger weiterzugeben, weder durch elektronische Übermittlung noch auf andere Weise, ohne vorher eine dazu gegebenenfalls erforderliche Erlaubnis erhalten zu haben und die jeweiligen gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. |
| 12. |
Christian Hammes haftet für keine Ware und keine Dienstleistung, die durch SPASSMOBIL angeboten wird. Christian Hammes ist nicht Vertragspartei eines Geschäftes zwischen Ihnen und einem Dritten, der Waren oder Dienstleistungen anbietet. Christian Hammes überwacht diese Geschäfte in keinster Weise. Alle entsprechenden Geschäfte, die die Waren und Dienstleistungen Dritter betreffen, einschließlich der getroffenen Kauf- und Zahlungsbedingungen, Garantie- und Haftungszusagen, Gewährleistungen und sonstigen Zusatzleistungen werden ausschließlich zwischen den Kaufleuten und den Mitgliedern abgeschlossen. Christian Hammes übernimmt entsprechend keinerlei Haftung für irgend welche Kosten oder Schäden, die direkt oder indirekt von einer Handlung oder einem Unterlassen der Kaufleute verursacht sind. |
| 13.
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Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer E-Mail dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von SPASSMOBIL ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Da das Internet weltweit zugänglich ist, ist der Nutzer zudem verpflichtet, die Gesetze des Landes einzuhalten, von denen aus SPASSMOBIL genutzt wird. |
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Mit der Übergabe der Manuskripte und Bilder per upload auf SPASSMOBIL erteilt der Verfasser dem Herausgeber das Exklusivrecht zur Veröffentlichung. Honorierte Arbeiten gehen in das Verfügungsrecht des Herausgebers über. Sämtliche Veröffentlichungen in SPASSMOBIL erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes. |
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